Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis


1) Vertragspartner/Betreiberinformationen
2) Geltungsbereich
3) Vertragsschluss
4) Preise- und Zahlungsbedingungen
5) Liefer- und Versandbedingungen
6) Eigentumsvorbehalt und Weiterveräußerung
7) Mängelhaftung
8) Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
9) Widerrufsbelehrung

1) Vertragspartner/Betreiberinformationen
Die Realisation und der Betrieb von shop.schrauben-seidel.de, www.schrauben-seidel.de und www.schrauben-seidel.com erfolgen durch:

Schrauben Seidel, Inh. Steffen Seidel
Schneeberger Straße 3
08304 Schönheide
Telefon: 037755 / 668-0
Fax: 037755 / 668-22
E-Mail: info@schrauben-seidel.de


2) Geltungsbereich und Vertragspartner
a) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Kunde) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Für alle Lieferungen gelten somit ausschließlich die nachfolgenden Verkaufsbedingungen, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, so dass der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen wird.
b) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausführung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

3) Vertragsschluss
a) Der Vertragsschluss im Online Shop erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
b) Die im Online Shop des Verkäufers enthaltenen Produkte stellen kein verbindliches Angebot seitens des Verkäufers dar, sondern dienen lediglich zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch den Kunden.
c) Der Kunde kann das Angebot über das in dem Online Shop des Verkäufers integrierte Online Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über das Online Bestellformular des Verkäufers kann der kunde seine Eingaben laufend korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort korrigiert werden.
d) Der Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Kunde kommt erst durch die Annahmeerklärung des Verkäufers zustande. Diese erfolgt zum früheren der beiden Termine, entweder durch Zusendung der Ware oder Zusendung einer Versandbestätigung. Die Bestätigung über den Eingang der Bestellung ist keine Annahmeerklärung in diesem Sinne.
e) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über über sein Passwort geschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online Shop eingerichtet hat.
f) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.

4) Preise und Zahlungsbedingungen
a) Sofern sich aus dem Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Nettopreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer nicht enthalten. Die Umsatzsteuer, sowie zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
b) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmodalitäten zur Verfügung, die im Online Shop des Verkäufers angegeben werden. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
- Ist Vorkasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
- Ist Rechnung vereinbart, gilt die auf der Rechnung angegebene Zahlungsfrist.

5) Liefer- und Versandbedingungen
a) Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift oder per Selbstabholung in Schönheide. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
b) Sendet ein Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versandes. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Lieferung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Lieferung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hat.
c) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Gefahr der zufälligen Verschlechterung der Ware während der Versendung erst mit der Übergabe an den Kunden übergeht.
d) Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Versendung auf seine Gefahr.

6) Eigentumsvorbehalt und Weiterveräußerung
a) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
b) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes: - Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. - Der Kunde ist berechtigt, die im Eigentum des Verkäuders stehende Ware (Vorbehaltsware) im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus dieser Weiterveräußerung an den Verkäufer ab und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware vor oder nach der Verarbeitung weiterveräußert wird oder ob sie mit einem Grundstück oder mit beweglichen Sachen verbunden wird oder nicht. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung oder zusammen mit anderen Waren, die dem Verkäufer nicht gehören, oder wird sie mit einem Grundstück oder mit beweglichen Sachen verbunden, so gilt die Forderung des Kunden gegen seine Abnehmer in Höhe des zwischen dem Kunden und dem Verkäufer vereinbarten Lieferpreises für die Vorbehaltsware als abgetreten.

7) Mängelhaftung
a) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
b) Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Buchstabe a folgendes: - Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. - Der Kunde ist verplfichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen sieben Tagen ab Empfang der Ware schriftlich mitzuteilen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung von Mängelansprüchen ausgeschlossen. Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. - Die Gewährleistungspflicht beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

8) Erfüllungsort, Gerichstsstand und andwendbares Recht
a) Erfüllungsort ist Schönheide.
b) Bei einem beidseitigen Handelskauf wird als Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers verinbart.
c) Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

9) Widerrufsbelehrung
a) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Schrauben Seidel, Inh. Steffen Seidel
Schneeberger Straße 3
08304 Schönheide
Telefon: 037755 / 668-0
Fax: 037755 / 668-22
E-Mail: info@schrauben-seidel.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die vir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurücksenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Ware. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung werden hinsichtlich solcher Ware die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht mit der Post an uns zurückgesandt werden kann (nicht paketfähige Ware;Speditionsware) auf höchstens 50,00 € geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaten und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

c) Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt ist und für deren Hertsellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.